Beschlussvorlage - 2022/0392/100-04
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung von Ortsräten für das gesamte Stadtgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 - Hauptabteilung
- Bearbeiter:
- Janine Petri
- Beteiligt:
- 20 - Kämmerei
- Bericht erstattet:
- Puchner, Kerstin
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ortsrat Wörschweiler
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Anhörung
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Erledigt
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Ortsrat Einöd
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Anhörung
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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17.05.2023
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Beschlussvorschlag
Die Einführung von Ortsräten für das gesamte Stadtgebiet wird beschlossen.
Sachverhalt
Neben den sich inzwischen favorisierten Umsetzungsvarianten, die seitens der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vorgeschlagen wurden, hat sich in der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung zur Ratssitzung am 30. März 2023 ein weiterer Vorschlag herauskristallisiert.
Dieser beinhaltet die Zusammenlegung der bisherigen Ortsräte Einöd und Wörschweiler mit gleichzeitiger Erweiterung um den Stadtteil Schwarzenbach. Erneuter Beratungsbedarf wurde angemeldet, so dass die Thematik nochmals in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen wurde.
Finanz. Auswirkung
Die finanziellen Auswirkungen sind in den Anlagen dargestellt.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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76,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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94,1 kB
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3
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(wie Dokument)
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105,3 kB
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4
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(wie Dokument)
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113,3 kB
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