Beschlussvorlage - 2023/0202/100-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzung über die Einteilung des Gebietes der Kreisstadt Homburg in Gemeindebezirke und die Mitgliederzahl in den Ortsräten
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 - Hauptabteilung
- Bearbeiter:
- Sandra Ruth
- Bericht erstattet:
- Puchner, Kerstin
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Stadtrat
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Entscheidung
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13.06.2023
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Beschlussvorschlag
Die Satzung über die Einteilung des Gebietes der Kreisstadt Homburg in Gemeindebezirke und die Mitgliederzahl in den Ortsräten wird beschlossen.
Sachverhalt
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat für die Ratssitzung am 13. Juni 2023 einen Antrag nach § 41 Abs. 1 KSVG eingereicht.
Sollte der Antrag auf Zusammenlegung der Ortsräte Einöd und Wörschweiler die erforderliche 2/3-Mehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl nach § 70 Abs. 2 KSVG erreichen, ist die Satzung über die Einteilung des Gebietes der Kreisstadt Homburg in Gemeindebezirke und die Mitgliederzahl in den Ortsräten erneut zu beschließen.
Finanz. Auswirkung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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485,8 kB
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