Informationsvorlage - 2023/0422/100

Im Rahmen der Einwohnerfragestunde hat der Sprecher der Moorschutz-Gemeinschaft Königsbruch, eine Bürgerinitiative, Fragen zur Beantwortung durch die Stadt eingereicht.

Hintergrund derer war eine Anfrage bei dem Organisator der „Bruchhofer Kerb“ zwecks Betreibens eines Infostandes und Verkauf von Kuchen.

Die Teilnahme wurde von Herrn Rippel in seiner Funktion als ehem. Vorsitzender und erfahrenes Mitglied der „Dorfgemeinschaft Vereine und Verbände“ abgelehnt.

 

Folgende Fragen werden gestellt:

 

1) Ist es üblich, demokratisch begründete Vereinigungen wie eine Bürgerinitiative aus öffentlichen Veranstaltungen auszuschließen?

2) Gibt es keine formellen Entscheidungskriterien für die Teilnahme an einem Dorffest, welches von der Stadt Homburg ausgerichtet wird?

3) Welche anderen Gruppierungen wurden bisher vom Dorffest ausgeschlossen und was waren hierbei die Gründe?