Beschlussvorlage - 2024/0325/500

Die 3. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat der Kreisstadt Homburg vom 11. Februar 2015 wird beschlossen.

Durch den Wegfall der bisherigen Ortsvertrauensleute ist die Satzung für den Seniorenbeirat der Kreisstadt Homburg vom 11. Februar 2015 anzupassen.

Des Weiteren wird die in § 6 der Satzung festgelegte Einladungsfrist zur konstituierenden Sitzung von 60 Tagen auf 100 Tage erweitert, um die organisatorische Umsetzung besser gewährleisten zu können.

Die Höchstmitgliederzahl wird zudem – wie generell bei Gremienzusammensetzungen üblich - auf eine ungerade Zahl festgesetzt, um bei Anwesenheit aller Beiratsmitglieder und deren positiver oder negativer Stimmabgabe die einfache Mehrheit zu erreichen.

Im Zuge dieser Anpassungen erfolgen ebenso klarstellende Formulierungen auch im Hinblick auf eine Harmonisierung mit der Satzung über die Bestellung eines/einer Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen sowie Bildung eines kommunalen Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen.

Die Änderungsvorschläge sind in beiliegender Synopse dargestellt und im Einzelnen erläutert.