Beschlussvorlage - 2024/0580/24

Die HPS GmbH schüttet im Jahre 2025  3 Mio. € plus KESt an die Stadt Homburg aus. Die im neuen Jahr stattfindende Gesellschafterversammlung bestimmt dann den Zeitpunkt der Ausschüttung.

Die Homburger Parkhaus- und Stadtbus GmbH hatte für das Jahr 2024 im Rahmen der Erstellung des städtischen Haushaltes eine Gewinnausschüttung in Höhe von 3 Mio. € beschlossen. Dies war erforderlich, da nur so im Rahmen der Haushaltsberatungen das für 2024 geforderte Ergebnis erzielt werden konnte (Vorgabe eines ausgeglichenen Ergebnisses nach der Normalentwicklung).

Im Laufe das Jahres 2024 wurden dann die Vorgaben zum Haushaltsausgleich vom Land geändert, so dass die Vorgaben aller Voraussicht nach auch ohne die Ausschüttung erreicht werden konnten.

Da sich die Haushaltszahlen der Stadt für das Jahr 2025 wegen inflationärer Kostensteigerungen und niedrigerer Steuerschätzungen nicht verbessern werden, soll die bereits für 2024 beschlossene Gewinnausschüttung nach 2025 verschoben werden.

Im Rahmen der Haushaltsklausurtagung der Stadt für 2025 wurde eine Gewinnausschüttung in Höhe von 3 Mio. € plus KESt eingeplant. Da die Stadt Zinsen an die HPS GmbH zahlt, soll die Ausschüttung in den ersten Monaten fließen, um den Zinsaufwand zu minimieren. Die Kapitalertragsteuern sind direkt an das Finanzamt abzuführen. Der Ausschüttungszeitpunkt richtet sich nach dem Datum des Beschlusses in der Gesellschafterversammlung.

Zufluss im städt. Haushalt 2025 von 3 Mio. €.