Einleitungsbeschluss - 2024/0660/650

Der Stadtrat stimmt der Absichtserklärung "Letter of Intent" zur Realisierung der Radvorrangroute "Kaiserradweg" von Homburg - Kirkel - St. Ingbert - Saarbrücken zu.

Ein Vorschlag des VCD Saarland - konkretisiert durch die gemeinsame Projektgruppe, bestehend aus Vertretungen der beteiligten Kommunen, des Saarpfalz-Kreises, des Biosphärenzweckverbands Bliesgau, der Hochschule für Technik und Wirtschaft Saar, des Mobilitätsministeriums und des Landesbetriebs für Straßenbau - sieht vor, eine innovative und attraktive Radverkehrs­infrastruktur zwischen Homburg und Saarbrücken im Sinne einer Vorrangroute für den Alltagsradverkehr zu realisieren. Durch eine möglichst direkte Wegeführung und Beseitigung von Mängeln und Hemmnissen für Radfahrende soll der sogenannte „Kaiserradweg“ vorhandene Radinfrastrukturen optimieren. Ziel ist es, die neue Radverbindung attraktiv für den Alltagsradverkehr zu gestalten, sodass eine ökologisch und städtebaulich wirksame Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs hin zum Radverkehr erfolgen kann. Grundprinzip der Radwegeverbindung soll sein, der historischen „Kaiserstraße“ folgend adäquate Radverkehrsanlagen zu schaffen, ohne den Straßenraum zu vergrößern oder neue Flächen zu beanspruchen.

Diese Absichtserklärung bekräftigt den Wunsch aller Beteiligten zur zielorientierten Zusammenarbeit. Diese Zusammenarbeit umfasst insbesondere:

 · die jeweilige Zuarbeit der beteiligten Kommunen, wie durch die Unterzeichnenden vertreten, zur Erstellung der, durch das             Land zu beauftragenden und finanzierenden, Potenzial- und Machbarkeitsstudie

· die in Abhängigkeit des Studienergebnisses noch genauer zu klärende Aufgabenverteilung zwischen dem Land und den   Kommunen, wie durch die Unterzeichnenden vertreten, bei der späteren baulich-technischen Realisierung des                     Kaiserradweges in jeweiliger Zuständigkeit.

Kostenschätzung: Kosten fallen zur Erstellung der Machbarkeitsstudie keine an.