Beschlussvorlage - 2025/0063/24
Grunddaten
- Betreff:
-
Durchführungs- und Finanzierungsvereinbarung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 24 - Stabsstelle Beteiligungsmanagement
- Bearbeiter:
- Ralf Weber
- Bericht erstattet:
- Geschäftsführer HPS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Aufsichtsrat HPS GmbH
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Vorberatung
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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13.02.2025
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Bereit
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Gesellschafterversammlung der HPS GmbH
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister der Stadt Homburg wird ermächtigt die Durchführungs- und Finanzierungsvereinbarung zu unterzeichnen. Der Geschäftsführer der Homburger Parkhaus- und Stadtbus GmbH wird ebenfalls ermächtigt, diese Vereinbarung zu unterzeichnen.
Sachverhalt
Das Linienbündel Stadt Homburg wurde zum 1.08.2024 um zwei Jahre mit dem bisherigen Betreiber verlängert, um bei einer Neuvergabe die Herausforderungen der CVD (Clean Vehicle Directive) zu berücksichtigen.
Die Verkehrsleistung muss nun zum 1.08.2026 erneut ausgeschrieben werden. Hierzu muss der Saarpfalz-Kreis als Aufgabenträger im straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr eine Durchführungs- und Finanzierungs-vereinbarung mit der Homburger Parkhaus- und Stadtbus GmbH (HPS GmbH) als Kostenträger des Stadtbusses und der Stadt Homburg als Kostenträger des in den ÖPNV integrierten Grundschulverkehrs schließen.
Die Vereinbarung ist in der Anlage beigefügt. Der Kreistag des Saarpfalz-Kreises als Aufgabenträger hat den Landrat bereits ermächtigt, die Vereinbarung zu unterzeichnen.
Finanz. Auswirkung
Auf den Haushalt der Stadt: keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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45,2 kB
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