Beschlussvorlage - 2025/0397/100
Grunddaten
- Betreff:
-
Mittelanmeldung für den Haushalt 2026 des Ortsrates Bruchhof-Sanddorf
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 - Hauptabteilung
- Bearbeiter:
- Vanessa Hemberger
- Bericht erstattet:
- Der Ortsvorsteher
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ortsrat Bruchhof-Sanddorf
|
Entscheidung
|
|
|
|
17.06.2025
|
Beschlussvorschlag
Der Ortsrat bittet die Verwaltung um Prüfung, ob die nachfolgenden Vorschläge für das Haushaltsjahr 2026 umsetzbar sind:
- Verbesserung der Fußgängersicherheit bei der Zuwegung zur Sportanlage und dem zukünftigen Dorfgemeinschaftshaus (2025/0263/100)
- Beleuchtung in der Kaiserslauterer Straße
- Erneuerung oder Sanierung der Fahrbahn in der Straße „Am Rech“ sowie im „Feuerdornweg“
- Spielplätze in Bruchhof-Sanddorf verbessern und erneuern
Sachverhalt
Bis Mitte Juli werden die Fachämter und Fachabteilungen gebeten, die Mittelanmeldungen bei der Kämmerei einzureichen. Damit die Vorschläge der Ortsräte in der Haushaltsansatzplanung berücksichtigt werden können, müssen diese formuliert und als Prüfauftrag beschlossen werden. Das Hauptamt leitet diese Prüfaufträge an die Fachämter und Fachabteilungen weiter. Diese prüfen die Umsetzbarkeit der Vorschläge, ermitteln die Kosten und lassen sie in die Mittelansatzplanungen (laufende Verwaltung beziehungsweise investive Maßnahmen) einfließen.
Die Fachämter und Fachabteilungen können nach der Haushaltsklausurtagung zu den Beschlüssen Stellung nehmen, indem sie die Ortsräte darüber informieren, in welchem Haushaltsjahr (2026 – 2029) Haushaltsmittel veranschlagt sind und wann gegebenenfalls eine Umsetzung der Maßnahme erfolgen kann.
Finanz. Auswirkung