Beschlussvorlage - 2025/0433/100

Die Stadtverwaltung wird gebeten, zu prüfen, wie eine Sanierung, Renovierung (insbesondere von Treppenhaus und dem Büro des Ortsrats) und barrierefreie Ertüchtigung erfolgen kann und welche Mittel für das Haushaltsjahr 2026 einzustellen sind und ob es ggf. Fördermöglichkeiten gibt.

Bis Mitte Juli werden die Fachämter und Fachabteilungen gebeten, die Mittelanmeldungen bei der Kämmerei einzureichen. Damit die Vorschläge der Ortsräte in der Haushaltsansatzplanung berücksichtigt werden können, müssen diese formuliert und als Prüfauftrag beschlossen werden. Das Hauptamt leitet diese Prüfaufträge an die Fachämter und Fachabteilungen weiter. Diese prüfen die Umsetzbarkeit der Vorschläge, ermitteln die Kosten und lassen sie in die Mittelansatzplanungen (laufende Verwaltung beziehungsweise investive Maßnahmen) einfließen.

 

Die Fachämter und Fachabteilungen können nach der Haushaltsklausurtagung zu den Beschlüssen Stellung nehmen, indem sie die Ortsräte darüber informieren, in welchem Haushaltsjahr (2026 – 2029) Haushaltsmittel veranschlagt sind und wann gegebenenfalls eine Umsetzung der Maßnahme erfolgen kann.

 

Das Bürgerhaus ist nicht nur der Ort, an dem in Kirrberg der Ortsrat tagt, es ist auch ein Ort für Vereine, Vereinsheim und ein Ort für Vereine ohne eigenes Vereinsheim ein Ort, an dem erforderliche Sitzungen abgehalten werden können. Schon seit längerem ist die Sanierung der Toilettenanlage im Anbau ein Wunsch des Kirrberger Ortsrates. Nicht regulierbare Heizungen im Sanitärbereich, zu kleine Toilettenkabinen, Wasserhähne, die erst nach einigen Umdrehungen Wasser liefern, sind nur einige Punkte. Außerdem ist das Bürgerhaus nicht barrierefrei zugänglich und erschwert daher insb. älteren Bürgerinnen und Bürgern den Zugang.