Beschlussvorlage - 2025/0392/100
Grunddaten
- Betreff:
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Mittelanmeldung für den Haushalt 2026 des Ortsrates Homburg
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 - Hauptabteilung
- Bearbeiter:
- Klaus Frank
- Bericht erstattet:
- Christine Caster
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ortsrat Homburg
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Entscheidung
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16.06.2025
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Beschlussvorschlag
Der Ortsrat bittet die Verwaltung um Prüfung, ob die nachfolgenden Vorschläge für das Haushaltsjahr 2026 umsetzbar sind:
- Versenkbare Poller für die Absperrung des historischen Marktplatzes.
- Schlossbergmauer in Höhe der Fruchthallstraße 8 ist dringend sanierungsbedürftig.
- Restaurierung der Sitzgelegenheiten in der Stadt.
Sachverhalt
Bis Mitte Juli werden die Fachämter und Fachabteilungen gebeten, die Mittelanmeldungen bei der Kämmerei einzureichen. Damit die Vorschläge der Ortsräte in der Haushaltsansatzplanung berücksichtigt werden können, müssen diese formuliert und als Prüfauftrag beschlossen werden. Das Hauptamt leitet diese Prüfaufträge an die Fachämter und Fachabteilungen weiter. Diese prüfen die Umsetzbarkeit der Vorschläge, ermitteln die Kosten und lassen sie in die Mittelansatzplanungen (laufende Verwaltung beziehungsweise investive Maßnahmen) einfließen.
Die Fachämter und Fachabteilungen können nach der Haushaltsklausurtagung zu den Beschlüssen Stellung nehmen, indem sie die Ortsräte darüber informieren, in welchem Haushaltsjahr (2026 – 2029) Haushaltsmittel veranschlagt sind und wann gegebenenfalls eine Umsetzung der Maßnahme erfolgen kann.
Finanz. Auswirkung