Beschlussvorlage - 2025/0895/660

Die Verkehrsanlage Ostring wird im Zuge der mehrjährigen Maßnahme der Stadtwerke Homburg mit dem Baufortschritt in Gehweg und Fahrbahn erneuert.

Aktuell und im kommenden Jahr laufen Arbeiten an den Versorgungsleitungen Wasser, Gas und Elektro der Stadtwerke Homburg im gesamten Bereich Ostring. Gemäß der Vereinbarungen zu Straßenbeleuchtung und Restflächen der Gehwege ist eine – je nach vorhandenem Zustand teilweise auch grundhafte – Erneuerung hier alternativlos aus Sicht des Straßenbaulastträgers.

Da sich diese Maßnahme mit dem extern bedingten Baufortschritt mitbewegt und nur in sehr geringem Maße von unserer Seite gesteuert werden kann, ist ein klares zeitliches und inhaltliches Fassen des Gesamtumfanges aktuell nicht möglich.

Daher bittet die Verwaltung als Straßenbaulastträger um die grundsätzliche Zustimmung als Ausbaubeschluss, die Erneuerung im technisch erforderlichen und wirtschaftlich günstigen Rahmen begleitend der laufenden Arbeiten und gemäß des Konzessionsvertrages und der Kooperationsvereinbarungen mit den Stadtwerken Homburg und dessen beauftragten Unternehmen auszuführen.

Nach Beendigung der Arbeiten wird die Fahrbahn gesondert begutachtet und als finaler Schritt der Sanierung der Gesamtanlage bedarfsorientiert und konform mit beitragsrechtlich relevanten Rahmenbedingungen ebenfalls saniert.

Die Maßnahme wird als solche mehrjährig und in Abstimmung mit der Kämmerei angelegt und zur beitragsrechtlichen Bearbeitung aufbereitet,