Beschlussvorlage - 2026/0105/610

Die Planung der Umgehungsstraße Schwarzenbach/Schwarzenacker (B423neu) wird nicht weiter vorangetrieben bzw. soll nicht weiterverfolgt werden. Weiterhin werden die Aktivitäten der Stadt Homburg hinsichtlich einer erneuten Planung des Straßenprojektes eingestellt. Es wird auf eine Wiedereinstellung des Projektes in den kommenden Bundesverkehrswegeplan verzichtet.

Mit Schreiben vom 15.01.2026 gab das saarländische Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar- und Verbraucherschutz die Einstellung des Planfeststellungsverfahrens zur B423neu und die Aufhebung der seit Auslegung der Planunterlagen bestehenden Veränderungssperre bekannt. Das Projekt wurde 2003 im Bundesverkehrswegeplan im vordringlichen Bedarf eingestuft und befand sich seit dem 6. Juni 2017 im Planfeststellungsverfahren.

Während des Planfeststellungsverfahrens wurden neue Vorkommen streng geschützter Tierarten festgestellt, wodurch die Vielzahl der erforderlichen Änderungen eine transparente und verständliche Darstellung für die Träger öffentlicher Belange und für die Bürgerinnen und Bürger in dem laufenden Planfeststellungsverfahren nicht mehr zu ließ. 

 

Durch die Einstellung des Planfeststellungsverfahrens ergeben sich für neue Stadtquartier „Coeur“ auf dem ehemaligen DSD-Gelände neue Gestaltungsspielräume, welche in der Planung berücksichtigt werden sollten. Der seitens der Stadt unterstützte Bau des Stadtquartiers müsste sich in einem laufenden Planfeststellungsverfahren an der geplanten Ortsumgehung orientieren, sodass der Vorhabenträger bis zur Fertigstellung der Straße aufwändige Provisorien umsetzen müsste. Dies würde einen erheblichen zusätzlichen Bauaufwand mit Mehrkosten bedeuten.

 

Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen (Reaktivierung der Bahnstrecke HOM-ZW) hat sich die verkehrspolitische Ausgangslage grundlegend geändert und eine Umsetzung in der ursprünglich geplanten Form zunehmend unwahrscheinlich gemacht.  Dies wird ab 2028 voraussichtlich zu veränderten Verkehrsströmen führen.

 

Einen weiteren Faktor stellt das veränderte Energiebewusstsein innerhalb der Bevölkerung dar, was sich in einem zunehmenden Anteil der E-Mobilität verbunden mit Reduzierung von Lärm- und Abgasemissionen niederschlägt.

 

Nun müsse seitens der Stadt Homburg auch eine offene Neubewertung der Verkehrssituation erfolgen, bei der tragfähige Lösungen für die betroffenen Stadtteile entwickelt werden, mit dem Ziel die jetzt bestehenden Belastungen durch Verkehr, Lärm und Abgase zu reduzieren, in Abstimmung mit den höher gelagerten verantwortlichen Stellen.

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