ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 04.07.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 20:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder	2019/084/10	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Verpflichtung der Ratsmitglieder	2019/004/100	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bestellung der Ortsvertrauenspersonen und Stellvertreter(innen)	2019/085/10	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verabschiedung bisheriger Ortsvertrauenspersonen sowie deren Stellvertreter(innen)	2019/152/100	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Geschäftsordnung des Stadtrats	2019/172/10	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beigeordnete
Ö 8.1	Festlegung der Zahl der Beigeordneten	2019/090/10	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Zustimmung zur Übertragung bestimmter Geschäftszweige auf die ehrenamtlichen Beigeordneten	2019/164/10	geändert beschlossen
Ö 8.3	Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten und Festlegung der Reihenfolge	2019/091/10	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Übertragung bestimmter Geschäftszweige auf die hauptamtlichen Beigeordneten	2019/121/10	ungeändert beschlossen
Ö 9	Schaffung eines Jugendbeirates gem. § 49 a KSVG	2019/183/10	ungeändert beschlossen
Ö 10	Ausschussgremien
Ö 10.1	Bildung von Ausschüssen	2019/086/10	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Sitzverteilung	2019/147/10	geändert beschlossen
Ö 10.3	Bestellung der Ausschussmitglieder	2019/149/10	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Vorsitzführung im Rechnungsprüfungsausschuss	2019/165/10	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses	2019/120/10	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Verabschiedung bisheriger Mitglieder des Umlegungsausschusses	2019/088/10	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Aufsichtsratsgremien
Ö 11.1	Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Homburger Parkhaus- und Stadtbus GmbH (HPS GmbH)	2019/142/10	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Homburger Bäder GmbH	2019/143/10	ungeändert beschlossen
Ö 11.3	Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Homburger Kultur gGmbH	2019/145/10	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder Musikschule Homburg gGmbH	2019/146/10	ungeändert beschlossen
Ö 11.5	Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Wirtschaftsförderung Homburg GmbH	2019/144/100	ungeändert beschlossen
Ö 11.6	Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern der GEW Management GmbH	2019/148/100	ungeändert beschlossen
Ö 11.7	Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke Homburg GmbH	2019/089/10	ungeändert beschlossen
Ö 12	Wahl eines gemäß § 36 Abs. 1 KSVG beauftragten Ratsmitgliedes sowie einer Verhinderungsvertretung	2019/122/10	zurückgestellt
Ö 13	Beauftragte
Ö 13.1	Festlegung der Zahl der Beauftragten	2019/173/10	zurückgestellt
Ö 13.2	Wahl von Beauftragten	2019/095/10	zurückgestellt
Ö 13.3	Verabschiedung bisheriger Beauftragter	2019/094/10	zurückgestellt
Ö 14	Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates	2019/096/10	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bestellung von Mitgliedern des Beirates der Schramm´schen Stiftung	2019/097/10	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bestellung von Mitgliedern des Beirates der Siebenpfeiffer-Stiftung	2019/098/10	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bestellung von Mitgliedern für die Haushaltsstrukturkommission in Form der Lenkungsgruppe	2019/186/10	zurückgestellt
Ö 18	Bestellung von Mitgliedern für bestehende Arbeitskreise	2019/187/10	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bestellung von Mitgliedern für das Komitee für Städtepartnerschaften	2019/099/10	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bestellung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Biosphären-Zweckverbandes Bliesgau	2019/100/10	geändert beschlossen
Ö 21	Aufwandsentschädigungen
Ö 21.1	Entschädigung der Stadtratsmitglieder	2019/167/10	ungeändert beschlossen
Ö 21.2	Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten	2019/168/10	ungeändert beschlossen
Ö 21.3	Entschädigung der Ortsratsmitglieder	2019/169/10	ungeändert beschlossen
Ö 21.4	Entschädigung der Beauftragten	2019/174/10	zurückgestellt
Ö 21.5	Entschädigung von Ortsvertrauenspersonen und deren Stellvertreter(innen)	2019/170/10	ungeändert beschlossen
Ö 22	Förderung der Fraktionsarbeit	2019/166/10	ungeändert beschlossen
Ö 23	Geld- und Sachzuwendungen für die Ortsräte	2019/171/10	ungeändert beschlossen
Ö 24	Änderung der Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption bei der Kreisstadt Homburg	2019/135/160	ungeändert beschlossen
Ö 25	Richtlinie über Sponsoring bei der Kreisstadt Homburg	2019/137/160	geändert beschlossen
Ö 26	Informationen aus den Stadtratsfraktionen auf den Stadtinfoseiten im Homburger Wochenspiegel	2019/184/12	verwiesen
Ö 27	Zensus 2011	2019/138/370	ungeändert beschlossen
Ö 28	Überplanmäßige Aufwendungen für den Ersatz von Material und Einsatzmitteln der FFW Homburg wegen des Großbrandes auf dem Gelände der Fa. Möbius GmbH	2019/181/200	ungeändert beschlossen
Ö 29	Außerplanmäßige Auszahlung Gewerbegebiet G9 ("Erdbeerland")	2019/180/230	ungeändert beschlossen
Ö 30	Außerplanmäßige Auszahlungen für die Herstellung eines Parkplatzes in der "Merianstraße" in Homburg-Erbach	2019/182/200	ungeändert beschlossen
Ö 31	Unterrichtungen
Ö 31.1	Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben	2019/175/20	zur Kenntnis genommen
Ö 31.2	Allgemeine Unterrichtungen		zur Kenntnis genommen
Ö 31.2.1	Jägersburger Strandfest
Ö 31.2.2	Sitzungsvorlagen

Stadtrat - 04.07.2019

Grunddaten

Tagesordnung