ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 10.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Änderung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2020	2020/015/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2020	2020/008/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.07.2020	2020/009/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 6	Resolution gegen den Stellenabbau bei Bosch-Rexroth und Schaeffler		geändert beschlossen
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität des Erbachs und für mehr Transparenz im Abwassercontrolling	2020/677/100-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Restrukturierung Feuerwehr	2020/678/100	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Antrag der FWG-Fraktion: a.) Umbenennung des "Sonderausschuss touristische Erschließung Schlossberg" in "Sonderausschuss touristische Erschließung, Erhaltung und Pflege Schlossberg" b.) Festlegung eines turnusmäßigen Zusammenkommens dieses Ausschusses	2020/735/100	abgelehnt
Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion: Restrukturierung städtischer Gesellschaften	2020/736/100	ungeändert beschlossen
Ö 11	Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den aktuellen Stand der Planungen bzw. über die Erarbeitung eines Konzeptes zur Durchführung des Nikolausmarktes und des Weihnachtsdorfes im Jahr 2020	2020/737/100	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den Umgang und die Aufbewahrung von Formularen zur Rückverfolgbarkeit im Rahmen der Corona-Verordnungen	2020/738/100	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Bericht der Beauftragten für Kindertagesstätten sowie für Schule, Jugend und Erziehung zum Wiedereinstieg in den Regelbetrieb an Kitas und Schulen im Stadtgebiet Homburg	2020/740/100	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Betrieb des Kombibades Homburg ab Oktober 2020	2020/686/240	zurückgezogen
Ö 14.1	Betrieb des Kombibades Homburg ab Oktober 2020	2020/686/240-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freizeit und Naherholung - Campingplatz und Wochenendhäuser Königsbruch", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf - Vorentwurf	2020/702/610	ungeändert beschlossen
Ö 16	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebauung Ecke Einöder Straße / Erikastraße", Gemarkung Beeden-Schwarzenbach, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	2020/706/610	ungeändert beschlossen
Ö 17	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbebauung Ecke Einöder Straße / Erikastraße", Gemarkung Beeden-Schwarzenbach	2020/705/610	ungeändert beschlossen
Ö 18	Betriebskostenzuschuss 2020 an die Stiftung Römermuseum Homburg-Schwarzenacker	2020/684/200	zurückgezogen
Ö 18.1	Betriebskostenzuschuss 2020 an die Stiftung Römermuseum Homburg-Schwarzenacker	2020/684/200-02	ungeändert beschlossen
Ö 20	Jahresabschluss 2015 der Kreisstadt Homburg	2020/709/220	geändert beschlossen
Ö 21	Unterrichtungen
Ö 21.1	Überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen	2020/700/200	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 22.1	Haushaltssperre		zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Sicherung des Zebrastreifens an der St.-Andreas-Kirche für Grundschüler		zur Kenntnis genommen
Ö 22.3	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Intensivpädagogischen Wohngruppe der AWO		zur Kenntnis genommen
Ö 22.4	Fahrrad-Sammelschließanlage Bahnhof Einöd		zur Kenntnis genommen
Ö 22.5	Live-Streaming Ratssitzungen		zur Kenntnis genommen
Ö 22.6	Sitzungsplan 2021		zur Kenntnis genommen
Ö 22.7	Kontrolle Steinbachstraße		zur Kenntnis genommen
Ö 22.8	Cleanup Day		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (bis 21:10 Uhr)

Stadtrat - 10.09.2020

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