26.01.2026 - 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen Einöder...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Herr Kampa erläutert den Sachverhalt anhand der zur Verfügung gestellten Unterlagen. Ursprünglich seien bis zu 8 Wohnungen angedacht gewesen, nun würden es aber wahrscheinlich nur 6 Wohnungen aufgrund der Änderung der demografischen Lage in Deutschland werden. Die Größe des Hauses bleibe gleich. Es seien 2 vollständige Stockwerke sowie ein ausgebautes Dachgeschoss mit einem Kniestock von 1,20m geplant. Man halte 20 Meter Abstand zum nächsten Haus. Die Höhe des Hauses werde sich nicht mehr ändern, man habe diese schon angepasst und um ca. 1 ½ Stockwerke reduziert. Die Zufahrt sei über die Einöder Straße geplant. Weiterhin seien 12 Stellplätze, je Wohneinheit 2 Stellplätze, geplant. Eine Photovoltaikanlage sowie eine Wärmerückgewinnungsanlage würden installiert werden. Auch ein Aufzug werde vorhanden sein. Es handele sich lediglich um Eigentumswohnungen. Die Größe der Wohnungen beliefe sich auf etwa 90 m² bis 120/140 m².

 

OV Riehmer sagt, das Projekt sei aktuell politisch gewollt. Man könne dies aus rechtlicher Sicht nicht verhindern, solange der Bauherr sich an die Vorgaben halte.

 

SRM Höchst erläutert für Herrn Kampa die psychologische Dimension aus Sicht von Schwarzenbach. Es handele sich hierbei um das dritte Großbauprojekt der letzten 12 Monate. Man habe hier ursprünglich in dörflichen Strukturen gelebt, diese würden sich nun zu städtischen Strukturen wandeln.

 

Herr Kampa sei heute genau wegen dieser Bedenken hier. Er wendet ein, er werde keinen großen Bunker bauen. Im Prinzip handele es sich bei dem Bauprojekt um zwei Einfamilienhäuser, welche miteinander verbunden seien, auch damit es noch einigermaßen wirtschaftlich Darstellbar sei. Problematischer sei die Situation, wenn man tatsächlich zwei getrennte Einfamilienhäuser baue.

 

SRM Höchst führt weiter aus, die Bedenken der Bürger und Bürgerinnen betreffe unter anderem die Verdichtung des Bodens. Man habe bei Starkregen in den letzten Jahren zunehmende Probleme mit dem Überlaufen der Kanäle. Es bestehe nun die Angst vor noch größer werdenden Überschwemmungen bei einer zunehmenden Verdichtung. Darüber hinaus würde sich auch die Parkplatzsituation in der Einöder Straße nicht bessern.

 

Herr Kampa antwortet, es komme natürlich zu einer Verdichtung, man habe eine Dachfläche von 300 m² sowie 12 Parkflächen. Allerdings werde auch sehr viel Grün gehalten. Darüber hinaus sagt er zu, er lasse eine zusätzliche Möglichkeit der Versickerung prüfen. Nichtsdestotrotz brauche jedes Gebäude, welches in der heutigen Zeit in Deutschland gebaut werde, ein Entwässerungsgutachten. Hierbei werde auch die Aufnahmefähigkeit des Kanals geprüft.

 

ORM Palm betont, dies sei ein hochemotionales Thema. Wenn allerdings nach bestehendem Recht alles eingehalten wurde, bleibe der Stadt nichts Anderes übrig als zuzustimmen. Er sei jedoch auch der Meinung, es würden hier hochwertige Wohnungen gebaut werden, wodurch das Wohngebiet aufgewertet werde.

Reduzieren

Beschluss:

a) Dem Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens wird zugestimmt.

b) Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnen Einöder Straße“ wird beschlossen.

c) Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird gebilligt.

d) Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

  1.      abgelehnt bei
    1 Ja-Stimme (CDU)

1 Nein-Stimme (Bündnis 90/Die Grünen)
5 Enthaltungen (2 CDU, 2 SPD, 1 AfD)

  1.      einstimmig beschlossen bei

1 Ja-Stimme (CDU)
6 Enthaltungen (2 CDU, 2 SPD, 1 AfD, 1 Bündnis 90/Die Grünen)

  1.       abgelehnt bei

1 Ja-Stimme (CDU)

1 Nein-Stimme (Bündnis 90/Die Grünen)

5 Enthaltungen (2 CDU, 2 SPD, 1 AfD)

  1.   einstimmig beschlossen bei
    4 Ja-Stimmen (2 CDU, 2 SPD)
    3 Enthaltungen (2 CDU, 1 Bündnis 90/Die Grünen)
Reduzieren

Anlagen zur Vorlage